• Bockwindmühle Vehlefanz

Regionalpläne

Regionalpläne sind Raumordnungspläne für Teilräume Brandenburgs. Sie sind aus dem Landesentwicklungsplan/-programm zu entwickeln und konkretisieren die Vorgaben der Landesplanung. Darüber hinaus sollen die Regionalpläne einen eigenen Gestaltungsraum erfüllen. Als zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende Pläne koordinieren sie die unterschiedlichen Nutzungsansprüche an den Raum, in dem sie bestimmten Nutzungen Vorrang einräumen, ihnen ein besonderes Gewicht verleihen oder sie ausschließen. Zu diesem Zweck werden zeichnerische und textliche Festlegungen getroffen, die von anderen öffentlichen Stellen bei Planungen oder Genehmigungen zu berücksichtigen oder zu beachten sind.

Schloss Oranienburg

Regionales Leitbild

Windenergieanlagen bei Quitzow

Windenergienutzung

Tagebau bei Groß Warnow

Rohstoffsicherung

Bundesgästehaus Schloss Meseberg

Freiraum und Windenergie

Leitbild

Das Leitbild ist ein selbst gesteckter Rahmen, in dem sich die regionalplanerische Steuerung vollzieht. Es wurde im Dialog mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Gesellschaft unter Überschrift "Zukunft mit Kooperation" entwickelt und im Dezember 2007 durch die Regionalversammlung verabschiedet. Das Leitbild reflektiert die Stärken und Schwächen der Region im Kontext sich wandelnder Rahmenbedingungen. Wichtige Stichworte sind in diesem Zusammenhang der "demographische Wandel", "Globalisierung und Wettbewerb" sowie "Nachhaltigkeit". Es überprüft mögliche Entwicklungspfade und formuliert ausgehend davon Leitlinien für die künftige Entwicklung der Region. Der Regionalplan orientiert sich an den Leitlinien und übersetzt diese in verbindliche Vorgaben für die räumliche Entwicklung.

Windenergienutzung

Der Regionalplan "Windenergienutzung" (ReP-Wind) steuert die Planung und die Genehmigung raumbedeutsamer Windenergieanlagen in den Landkreisen Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin und Prignitz. Ziel ist es, die Windenergienutzung räumlich zu konzentrieren und auf konfliktarme Bereiche zu lenken. Zu diesem Zweck weist der Regionalplan Eignungsgebiete aus. Die Eignungsgebiete sind für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen vorgesehen. Außerhalb der Eignungsgebiete ist die Errichtung von raumbedeutsamen Windenergieanlagen regelmäßig ausgeschlossen. Die Raumbedeutsamkeit einer Windenergieanlage ist im Einzelfall festzustellen. Grundsätzlich wird ab einer Bauhöhe von 35 m bzw. 65 m in technisch vorgeprägten Räumen die Raumbedeutsamkeit angenommen.

Der ReP-Wind wurde im März 2003 durch die Regionalversammlung als Satzung beschlossen und trat am 11. September 2003 nach seiner Bekanntmachung im Amtsblatt für Brandenburg (ABl. S. 843 ff.) in Kraft. Insgesamt werden in der Region 45 Eignungsgebiete für die Windenergienutzung mit einer Gesamtfläche von ca. 11.500 ha dargestellt. Das entspricht einem Flächenanteil von ca. 1,8 % an der Regionsfläche. Mittlerweile werden in der Region 960 Windenergieanlagen mit einer installierten Gesamtleistung von 1,5 GW betrieben. Der Windenergienutzung kommt damit eine wesentliche Bedeutung für die Erzeugung elektrischer Energie zu. Eine jährliche Energiemenge von ca. 5,7 PJ entspricht einem Anteil von etwa drei Viertel an der erzeugten elektrischen Energie aus regenerativen Quellen. Auch im Landesvergleich übernimmt die Region damit eine tragende Rolle.

Hinweis: Das Verwaltungsgericht Potsdam hat den Regionalplan "Windenergienutzung" in mehreren Urteilen inzident als unwirksam erachtet (VG 5 K 3574/13, VG 5 K 3575/13, VG 5 K 2378/13, VG 5 K 4080/13). Nachdem das OVG Berlin-Brandenburg die Urteile bestätigt hat, sind diese rechtskräftig (OVG 2 N 51.16, OVG 11 N 27.15, OVG 11 N 28.15). Zwar ist dadurch der Regionalplan "Windenergienutzung" nicht in Gänze unwirksam, jedoch haben die Urteile Präzedenzwirkung. Vor diesem Hintergrund hat der Regionalvorstand entschieden, den Regionalplan "Windenergienutzung" für die Beurteilung von raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen nicht mehr heranzuziehen.

Den regionalplanerischen Maßstab für die Beurteilung der Windenergienutzung bildet nun der Regionalplan "Freiraum und Windenergie" (ReP FW). Dieser liegt als Entwurf vor und soll im November 2018 als Satzung beschlossen werden. Zum Schutz der formal noch in Aufstellung befindlichen Ziele, hat sich der Regionalvorstand dafür ausgesprochen, im Fall von Windenergieanlagen oder Bauleitplanungen, die im Widerspruch zu den Zielen des ReP FW stehen, die raumordnerische Untersagung zu beantragen.

Plandokumente

Rohstoffsicherung

Der Regionalplan "Rohstoffsicherung" (ReP-Rohstoffe) sichert ausgewählte Lagerstätten oberflächennaher Rohstoffe (Kies, Sand, Ton, Torf) in der Region Prignitz-Oberhavel vor entgegenstehenden Nutzungen. Als solche gelten Nutzungen, welche die Rohstoffgewinnung dauerhaft ausschließen oder erheblich behindern. Hierzu zählen insbesondere die Entwicklung von Wohnbau- und Gewerbeflächen sowie verkehrlichen und technischen Infrastrukturen. Die Lagerstätten werden in Abhängigkeit von ihrer Bedeutung als Vorranggebiet oder Vorbehaltsgebiet gesichert. Vorranggebiete sind als Ziele der Raumordnung zu beachten und einer nachfolgenden Abwägung nicht mehr zugänglich. Vorbehaltsgebiete verleihen dem Belang "Rohstoffsicherung" ein hohes Gewicht und sind entsprechend in nachfolgenden Plan- und Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen.

Der ReP-Rohstoffe wurde im November 2010 von der Regionalversammlung als Satzung beschlossen und trat am 29. November 2012 nach seiner Bekanntmachung im Amtsblatt für Brandenburg  (ABl. S. 1659 ff.) in Kraft. Ursprünglich war der Regionalplan als sachlicher Teilplan "Rohstoffsicherung und Windenergienutzung" aufgestellt worden. Das Kapitel Windenergienutzung wurde jedoch von der Genehmigung ausgenommen, sodass nun ein sachlicher Teilplan "Rohstoffsicherung" vorliegt. Insgesamt werden in der Region 49 Vorranggebiete "Sicherung oberflächennaher Rohstoffe" mit einer Gesamtfläche von 2.000 ha und 64 Vorbehaltsgebiete "Sicherung oberflächennaher Rohstoffe" mit einer Gesamtfläche von ca. 2.400 ha dargestellt. Das entspricht einem Anteil von ca. 0,7 % an der Regionsfläche.

Freiraum und Windenergie

Der Regionalplan "Freiraum und Windenergie" (ReP FW) soll in den Landkreisen Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin und Prignitz die Planung und Errichtung von raumbedeutsamen Windenergieanlagen durch die Ausweisung von Eignungsgebieten steuern. Außerhalb der Eignungsgebiete soll die raumbedeutsame Windenergienutzung ausgeschlossen werden. Darüber hinaus sollen zum Schutz ökologisch wertvoller Freiraumbereiche Vorranggebiete ausgewiesen werden. Schließlich sollen zum Schutz vor technischer Überprägung und zur behutsamen Entwicklung von historisch bedeutsamen Kulturlandschaften Vorbehaltsgebiete festgesetzt werden.

Die Regionalversammlung hat am 26. April 2017 den 2. Entwurf des ReP FW gebilligt und seine Auslegung beschlossen. Der 2. Entwurf des ReP FW einschließlich Begründung, Umweltbericht und Natura-2000-Verträglichkeitsprüfung wurden im Zeitraum vom 1. Juni bis zum 31. Juli 2017 öffentlich ausgelegt. Parallel fand die Beteiligung der berührten öffentlichen Stellen statt. Gegenwärtig wird der Abwägungsbeschluss vorbereitet.

Plandokumente

Regionalplan

Umweltprüfung

Ergänzende Dokumente