• Großraumbestuhlung

    Großraumbestuhlung

Regionalversammlung

Festsaal der Ruppiner Kliniken

Die Regionalversammlung ist das zentrale Organ der Regionalen Planungsgemeinschaft. Durch sie werden alle relevanten Entscheidungen getroffen bzw. legitimiert. Sie bestimmt insbesondere die Grundzüge der Planungsarbeit, beschließt die Regionalpläne und wählt die Mitglieder der weiteren Gremien.

Die Regionalversammlung setzt sich aus den 3 Landräten der Mitgliedslandkreise sowie den 27 Bürgermeistern und Amtsdirektoren der amtsfreien Gemeinden und Gemeindeverbände mit mindestens  5.000 Einwohnern zusammen. Hinzu kommen 30 von den Kreistagen der Mitgliedslandkreise gewählte Vertreter. Insgesamt umfasst die Regionalversammlung 60 Regionalräte. Jeder Regionalrat hat eine Stimme. Die Bürgermeister und Amtsdirektoren der amtsfreien Gemeinden und Gemeindeverbände mit weniger als 5.000 Einwohnern wirken beratend mit.

Die Regionalversammlung tritt nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich zusammen.


Zusammensetzung Sitzungen Beschlüsse

Zusammensetzung

Landräte der Mitgliedslandkreise

Torsten Uhe

Landkreis Prignitz

Stellvertreter:
Christian Müller

Ralf Reinhardt

Landkreis Ostprignitz-Ruppin

Stellvertreter:
Werner Nüse

Ludger Weskamp

Landkreis Oberhavel

Stellvertreter:
Egmont Hamelow

Vertreter der Kreistage

Raymund Aymanns

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Werner Lindenberg

Olaf Bechert

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Katrin Gehring

Thomas Bennühr

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Uwe Münchow

Dirk Blettermann

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Andreas Noack

Erhard Hinz

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Kerstin Hamann

Thomas Kay

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Marcus-Dietrich Sander

Wolfgang Klinkers

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Elke Knorr

Dr. Wolfgang Krüger

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Dr. Wolfram Sadowski

Hartmut Leib

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Uwe Klein

Christian Mentz

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Yvonne Trenner

Barbara Neeb-Bruckner

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Reiner Merker

Vadim Reimer

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
N. N.

Andrea Suhr

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Sabine Fussan

Birgit Tornow-Wendland

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
Michael Heider

Ralf Wunderlich

Kreistag Oberhavel

Stellvertreter:
N. N.

Ute Behnicke

Kreistag Ostprignitz-Ruppin

Stellvertreter:
Sebastian Steineke

Frank Damköhler

Kreistag Ostprignitz-Ruppin

Stellvertreter:
Georg Kamrath

Dr. Ingela-Toa Henning

Kreistag Ostprignitz-Ruppin

Stellvertreter:
Thomas Voigt

Holger Kippenhahn

Kreistag Ostprignitz-Ruppin

Stellvertreter:
Ronny Kretschmer

Danilo Lieske

Kreistag Ostprignitz-Ruppin

Stellvertreter:
Udo Rönnefahrt

Charis Riemer

Kreistag Ostprignitz-Ruppin

Stellvertreter:
Axel Fischer

Sigrid Schumacher

Kreistag Ostprignitz-Ruppin

Stellvertreter:
Anja Wolff

Ralf Knacke

Kreistag Prignitz

Stellvertreter:
Uta Nebert

Karsten Krüger

Kreistag Prignitz

Stellvertreter:
Anja Kramer

Hartmut Lossin

Kreistag Prignitz

Stellvertreter:
Hergen Reker

Harald Pohle

Kreistag Prignitz

Stellvertreter:
Christian Kantor

Christine Schlaffke

Kreistag Prignitz

Stellvertreter:
N. N.

Christian Steinkopf

Kreistag Prignitz

Stellvertreter:
Guido Karius

Mario Ungewiß

Kreistag Prignitz

Stellvertreter:
Thomas Kern

Roland Weber

Kreistag Prignitz

Stellvertreter:
Falko Krassowski

Bürgermeister und Amtsdirektoren

amtsfreie Gemeinden und Gemeindeverbände mit mindestens 5.000 Einwohnern

Torsten Jacob

Amt Bad Wilsnack/Weisen

Stellvertreter:
Gerald Neu

Stephan Zimniok

Gemeinde Birkenwerder

Stellvertreter:
Jens Kruse

Mathias Perschall

Gemeinde Fehrbellin

Stellvertreter:
Svenja Mohaupt

Robert Philipp

Stadt Fürstenberg/Havel

Stellvertreter:
Sebastian Appelt

Dr. Hans Oberlack

Gemeinde Glienicke/Nordbahn

Stellvertreter:
Peter Staamann

Frank Stege

Amt Gransee und Gemeinden

Stellvertreter:
Wolfgang Schwericke

Thomas Günther

Stadt Hennigsdorf

Stellvertreter:
Martin Witt

Steffen Apelt

Stadt Hohen Neuendorf

Stellvertreter:
Volker-Alexander Tönnies

Udo Staeck

Gemeinde Karstädt

Stellvertreter:
Sven Steinbeck

Sebastian Busse

Stadt Kremmen

Stellvertreter:
Andre Bröker

Nora Görke

Stadt Kyritz

Stellvertreter:
Katharina Iredi

Martin Rother

Gemeinde Leegebruch

Stellvertreter:
Norman Kabuß

Bernd-Christian Schneck

Gemeinde Löwenberger Land

Stellvertreter:
Manfred Telm

Filippo Smaldino

Gemeinde Mühlenbecker Land

Stellvertreter:
Kerstin Bonk

Jens-Peter Golde

Stadt Neuruppin

Stellvertreter:
Daniela Kuzu

Dieter Fuchs

Amt Neustadt (Dosse)

Stellvertreter:
Elke Meier-Lorenz

Peter Leys

Gemeinde Oberkrämer

Stellvertreter:
Ronny Rücker

Alexander Laesicke

Stadt Oranienburg

Stellvertreter:
Frank Oltersdorf

Annett Jura

Stadt Perleberg

Stellvertreter:
Ute Reinecke

Dr. Ronald Thiel

Stadt Pritzwalk

Stellvertreter:
Halldor Lugowski

Frank-Rudi Schwochow

Stadt Rheinsberg

Stellvertreter:
Daniel Hauke

Thomas Kresse

Amt Temnitz

Stellvertreter:
Katrin Pein

Ines Hübner

Stadt Velten

Stellvertreter:
Berthold Zenner

Dr. Oliver Hermann

Stadt Wittenberge

Stellvertreter:
Waldtraud Neumann

Jörg Gehrmann

Stadt Wittstock/Dosse

Stellvertreter:
Holger Schönberg

Philipp Schulz

Gemeinde Wusterhausen/Dosse

Stellvertreter:
Jürgen Gottschalk

Bert Kronenberg

Stadt Zehdenick

Stellvertreter:
Dirk Wendland

Beratende Mitglieder

amtsfreie Gemeinden und Gemeindeverbände mit weniger als 5.000 Einwohnern

Marco Radloff

Gemeinde Groß Pankow (Prignitz)

Stellvertreter:
Karsten Lehmann

Stefan Freimark

Gemeinde Gumtow

Stellvertreter:
Detlef Störing

Holger Kippenhahn

Gemeinde Heiligengrabe

Stellvertreter:
Christiane Hamelow

Harald Ziegeler

Amt Lenzen-Elbtalaue

Stellvertreter:
Sieglinde Seidel

Jörn Lehmann

Stadt Liebenwalde

Stellvertreter:
Martina Schnur

Danilo Lieske

Amt Lindow (Mark)

Stellvertreter:
Doris Bergmann

Mathias Habermann

Amt Meyenburg

Stellvertreter:
Uta Nebert

Sabine Kramer

Gemeinde Plattenburg

Stellvertreter:
Detlef Brenning

Hergen Reker

Amt Putlitz-Berge

Stellvertreter:
Peter Jonel

Sitzungen

Nächste Sitzung der Regionalversammlung

Regionalversammlung 1/2020

Termin:

-

Uhrzeit:

-

Ort:

-

Sitzungen der 6. Wahlperiode

Archiv

Beschlüsse

Beschlüsse der 6. Wahlperiode

  • 13.11.2019 - Beschluss-Nr. 10a/2019 - Regionalplan (Teilplan GSP)

    13.11.2019 - Beschluss-Nr. 10a/2019 - Regionalplan (Teilplan GSP)

    Die Regionalversammlung beschließt die Aufstellung eines sachlichen Teilplans "Grundfunktionale Schwerpunkte".

  • 13.11.2019 - Beschluss-Nr. 10/2019 - Regionalplan (Themen)

    13.11.2019 - Beschluss-Nr. 10/2019 - Regionalplan (Themen)

    Die Regionalversammlung beschließt die Planungsthemen zu dem Regionalplan Prignitz-Oberhavel (siehe Anlage). Die Bearbeitung des Themas "Grundfunktionale Schwerpunkte" erfolgt in einem sachlichen Teilplan (siehe Beschlussvorlage 10a/2019).

  • 13.11.2019 - Beschluss-Nr. 09/2019 - Regionalplan (Beitrittsbeschluss)

    13.11.2019 - Beschluss-Nr. 09/2019 - Regionalplan (Beitrittsbeschluss)

    Die Regionalversammlung beschließt, die mit dem Bescheid vom 17.07.2019 genehmigten Festlegungen des Regionalplans Prignitz-Oberhavel - Sachlicher Teilplan "Freiraum und Windenergie" (Abschnitt II.1 "Freiraum" und Abschnitt II.2 "Historisch bedeutsame Kulturlandschaften") wirksam werden zu lassen. Die Regionalversammlung tritt der Genehmigung dieser zwei Abschnitte bei. Die Genehmigung soll durch die Landesplanungsbehörde im Amtsblatt für Brandenburg bekannt gemacht werden, sobald ihr Bescheid vom 17.07.2019 bestandskräftig geworden ist.

  • 13.11.2019 - Beschluss-Nr. 08/2019 - Haushalt (Haushaltssatzung 2020)

    13.11.2019 - Beschluss-Nr. 08/2019 - Haushalt (Haushaltssatzung 2020)

    Die Regionalversammlung beschließt die vorliegende Haushaltssatzung einschließlich der Anlagen für das Jahr 2020. Die Haushaltssatzung ist als Anlage Bestandteil des Beschlusses.

  • 13.11.2019 - Beschluss-Nr. 06/2019 - Gremien (Planungsausschuss)

    13.11.2019 - Beschluss-Nr. 06/2019 - Gremien (Planungsausschuss)

    Die Regionalversammlung beschließt die Bildung des Planungsausschusses Prignitz-Oberhavel mit den folgenden Maßgaben:

    1. Der Planungsausschuss besteht aus einer Vorsitzenden oder einem Vorsitzenden, die oder der Mitglied des Regionalvorstandes ist, sowie einer stellvertretenden oder einem stellvertretenden Vorsitzenden. Vier weitere Mitglieder werden aus der Mitte der Regionalversammlung gewählt. Aus jedem Mitgliedslandkreis sollen jeweils zwei Regionalrätinnen oder Regionalräte in den Ausschuss gewählt werden. Für jedes gewählte Mitglied ist aus der Mitte der Regionalversammlung auch eine Stellvertreterin, ein Stellvertreter zu wählen.

    2. Darüber hinaus können die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg sowie die für Planung zuständigen Fachbereiche der Mitgliedskreise je eine Vertreterin, einen Vertreter mit beratender Funktion in den Planungsausschuss entsenden. Der Ausschuss hat mit Zustimmung des Regionalvorstandes die Möglichkeit, fachkundige Gäste zu spezifischen Themen der Tagesordnung einzuladen.

    3. Der Planungsausschuss hat beratende Funktion und dient der Vorbereitung von Beschlüssen im Zusammenhang mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung, Fortschreibung und Aufhebung von Regionalplänen.

  • 13.11.2019 - Beschluss-Nr. 04/2019 - Hauptsatzung (Neufassung)

    13.11.2019 - Beschluss-Nr. 04/2019 - Hauptsatzung (Neufassung)

    Die Regionalversammlung beschließt die vorliegende Hauptsatzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel. Die Hauptsatzung ist als Anlage 1 Bestandteil des Beschlusses.

    Der oder die Vorsitzende der Regionalversammlung wird beauftragt, die beschlossene Satzung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg zur Genehmigung einzureichen.

Beschlüsse der 5. Wahlperiode

  • 30.04.2019 - Beschluss-Nr. 03/2019 - Regionales Energiekonzept (Fortschreibung)

    30.04.2019 - Beschluss-Nr. 03/2019 - Regionales Energiekonzept (Fortschreibung)

    Die Regionalversammlung beschließt, bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) einen Antrag auf "Evaluation und Fortschreibung des Regionalen Energiekonzeptes Prignitz-Oberhavel" zu stellen. Die Übernahme der Eigenleistung erfolgt durch die drei Mitglieder der Regionalen Planungsgemeinschaft gemäß § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung für die RPG Prignitz-Oberhavel.

  • 30.04.2019 - Beschluss-Nr. 02/2019 - Regionales Energiemanagement (Fortsetzung)

    30.04.2019 - Beschluss-Nr. 02/2019 - Regionales Energiemanagement (Fortsetzung)

    Die Regionalversammlung beschließt, bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) einen Antrag auf "Umsetzung des Regionalen Energiekonzeptes über Regionale Energiemanager" für die Jahre 2020/2021 zu stellen. Der Förderantrag enthält die folgenden Punkte:

    1. Übernahme der Eigenleistung durch die drei Mitglieder der Regionalen Planungsgemeinschaft gemäß § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung für die RPG Prignitz-Oberhavel.

    2. Beibehaltung einer Arbeitsstelle (Energiemanager) bei der Regionalen Planungsgemeinschaft bis Ende 2021.

    3. Bis Herbst 2019 Abstimmung des Arbeitsprogramms 2020/2021.

  • 30.04.2019 - Beschluss-Nr. 01/2019 - Regionalplan (Aufstellungsbeschluss)

    30.04.2019 - Beschluss-Nr. 01/2019 - Regionalplan (Aufstellungsbeschluss)

    Die Regionalversammlung beschließt

    a) die Aufstellung des zusammenfassenden und fachübergreifenden Regionalplans Prignitz-Oberhavel die Beschreibung der Planungsabsichten und der voraussichtlichen Kriterien für ein schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept zur Steuerung der Windenergienutzung (siehe Anlage)

    b) die Weiterleitung der Beschlüsse an die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg zur Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses, der Planungsabsichten und der voraussichtlichen Kriterien für ein schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept zur Steuerung der Windenergienutzung im Amtsblatt für Brandenburg.

    Die weiteren Planinhalte neben der Steuerung der Windenergienutzung, die anzuwendenden Instrumente des Regionalplans sowie Methoden und Kriterien für die einzelnen Planinhalte sind durch die Regionale Planungsstelle in enger Abstimmung mit den Gremien der Planungsgemeinschaft, den Kommunen der Planungsregion sowie mit der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung vorzubereiten.

  • 21.11.2018 - Beschluss-Nr. 02/2018 - Haushaltssatzung 2019

    21.11.2018 - Beschluss-Nr. 02/2018 - Haushaltssatzung 2019

    Die Regionalversammlung beschließt die vorliegende Haushaltssatzung einschließlich der Anlagen für das Jahr 2019. Die Haushaltssatzung ist als Anlage Bestandteil des Beschlusses.

  • 21.11.2018 - Beschluss-Nr. 01/2018 - Regionalplan (Abwägung, Satzung)

    21.11.2018 - Beschluss-Nr. 01/2018 - Regionalplan (Abwägung, Satzung)

    1. Die Regionalversammlung billigt die mit der Einladung zur Regionalversammlung versandten Abwägungsvorschläge (Abwägungsdokumentation) (Anlage 3), den Umweltbericht und die Natura-2000-Verträglichkeitsprüfung (Anlage 2) und die Begründung des Regionalplans der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel.

    2. Die Regionalversammlung beschließt die Satzung über den Regionalplan Prignitz-Oberhavel - Sachlicher Teilplan "Freiraum und Windenergie" der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel in der als Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Fassung.

    Bestandteil der Satzung ist der Regionalplan Prignitz-Oberhavel - Sachlicher Teilplan "Freiraum und Windenergie" der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel in der als Anlage eingefügten Fassung.

    Sollten einzelne Festlegungen des Regionalplans unwirksam werden, ist es der Wille des Plangebers, dass die übrigen Festlegungen weiter wirksam bleiben.

    3. Der Vorsitzende der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel wird beauftragt, die gemäß Punkt 2 beschlossene Satzung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg zur Genehmigung einzureichen.