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Gremien und Sitzungen

Die Gremien der Planungsgemeinschaft sind demokratisch legitimiert. Beschlüsse werden von der Regionalversammlung gefasst, die sich aus Landräten, Bürgermeistern und Vertretern der Kreistage zusammensetzt. Die Beschlüsse werden durch den Regionalvorstand und den Planungsausschuss, die aus der Mitte der Regionalversammlung gewählt werden, vorbereitet und umgesetzt. Sitzungen sind in der Regel öffentlich.

Regionalversammlung

Regionalvorstand

Planungsausschuss

Regionalversammlung

Die Regionalversammlung ist das zentrale Organ der Regionalen Planungsgemeinschaft. Durch sie werden alle relevanten Entscheidungen getroffen bzw. legitimiert. Sie bestimmt insbesondere die Grundzüge der Planungsarbeit, beschließt die Regionalpläne und wählt die Mitglieder der weiteren Gremien.

Die Regionalversammlung setzt sich aus geborenen und gewählten Regionalräten zusammen. Geborene Regionalräte sind die Landräte der Mitgliedslandkreise und die Bürgermeister der Gemeinden mit mindestens 10.000 Einwohnern. Gewählte Regionalräte sind die von den Kreistagen der Mitgliedslandkreise entsendeten Vertreter. Städtische Verdichtungsgebiete und ländliche Gebiete sollen angemessen vertreten sein. Insgesamt umfasst die Regionalversammlung 32 Regionalräte. Jeder Regionalrat hat eine Stimme.  Hinzu kommen beratende Mitglieder ohne Stimmrecht, die auf Antrag von der Regionalversammlung berufen werden.

Die Regionalversammlung soll in der Regel zweimal, mindestens jedoch einmal jährlich zusammentreten.


Zusammensetzung Sitzungen Beschlüsse

Regionalvorstand

Der Regionalvorstand ist das Beschluss ausführende und vorbereitende Organ. Er ist insbesondere für die regelmäßige Beratung relevanter Themen, die Überprüfung und Begleitung der Regionalpläne und die Abgabe von raumordnerischen Stellungnahmen zuständig.

Der Regionalvorstand wird aus der Mitte der Regionalversammlung gewählt. Er setzt sich aus dem Vorsitzenden, zwei Stellvertretern und sieben weiteren Mitgliedern zusammen. Mindestens die Hälfte der Mitglieder müssen geborene Regionalräte sein. Alle Teile der Region sollen durch die Vorstandsmitglieder angemessen vertreten werden. Neben den gewählten Mitgliedern wirkt die Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg beratend mit.

Der Regionalvorstand soll mindestens alle drei Monate einberufen werden. In der Regel finden jedoch jährlich sechs bis sieben Sitzungen statt.


Zusammensetzung Sitzungen

Planungsausschuss

Der Planungsausschuss ist ein Gremium mit beratender Funktion. Er übernimmt die fachliche Begleitung der regionalplanerischen Arbeit und bereitet die Beschlüsse der Regionalen Planungsgemeinschaft inhaltlich vor.

Der Planungsausschuss besteht aus 6 gewählten Mitgliedern der Regionalversammlung, die zu gleichen Teilen auf die Mitgliedslandkreise entfallen. Darüber hinaus wirken die Leiter der Planungsämter der drei Mitgliedslandkreise sowie die Gemeisame Landesplanungsabteilung im Ausschuss mit.

Das Gremium tritt bedarfsabhängig, in der Regel jedoch etwa fünf Mal jährlich zusammen.


Zusammensetzung Sitzungen