PV-Freiflächenanlage und Windenergieanlage

Im Blickpunkt: Photovoltaik in Prignitz-Oberhavel

Die Photovoltaik (PV) hat in den zurückliegenden Jahren in der Planungsregion Prignitz-Oberhavel erheblich an Bedeutung für die Stromerzeugung gewonnen. Betrug die installierte Leistung im Jahr 2010 noch ca. 54 MW waren es Ende 2020 bereits ca. 765 MW. Damit hat die Photovoltaik auch gegenüber der führenden Windenergienutzung (ca. 1.550 MW) spürbar aufgeholt. Gleichzeitig konnte so ein Ziel der Energiestrategie 2030 des Landes Brandenburg deutlich früher erreicht werden. --> 10. Monitoringbericht der Energieagentur Brandenburg

Steigende Nachfrage nach Flächen für die Landwirtschaft

Getragen wurde die Entwicklung gleichermaßen von Dach- und Freiflächenanlagen. Seit dem Jahr 2015 müssen sich PV-Freiflächenanlagen in einem Bieterverfahren durchsetzen, um in den Genuss einer finanziellen Förderung zu kommen. Im Vergleich zu anderen Regionen ist in Prignitz-Oberhavel die Zahl der erfolgreichen Gebote bei den Ausschreibungen der Bundesnetzagentur überschaubar (29 Zuschläge). Mittlerweile ist ein wirtschaftlicher Betrieb unter bestimmten Bedingungen auch ohne eine Förderung möglich. Somit ist die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen nicht mehr allein auf die Förderkulissen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) angewiesen (z. B. Flächen entlang von Autobahnen und Schienenwegen oder Konversionsflächen). Stattdessen rücken vermehrt Flächen für die Landwirtschaft in den Fokus. Während von den bereits errichteten PV-Freiflächenanlagen etwa 90 ha Landwirtschaftsfläche in Anspruch genommen werden, sind es bei den gegenwärtig geplanten Anlagen ca. 1.100 ha. Dabei sind nur die verfestigten Planungsabsichten berücksichtigt. Die Zahl der informellen Anfragen bei Ämtern und Gemeinden dürfte um ein Vielfaches höher liegen. --> Tabellarische Übersicht über PV-Freiflächenanlagen in Prignitz-Oberhavel

Positive Wirkungen und Nutzungskonflikte

Die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen kann für die Standortgemeinden zusätzliche Einnahmen bedeuten, sei es durch Steuern, Pachten oder Zuschüsse. Auch städtebauliche Missstände können mit Hilfe der PV-Freiflächenanlagen bewältigt werden. Durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen kann der Landschaftsraum der Standortgemeinden aufgewertet werden. Auch die Inanspruchnahme von Landwirtschaftsflächen, insbesondere mit geringem Ertragspotenzial, kann im Zusammenhang mit den Pachten für Landwirtschaftsbetriebe wirtschaftlich attraktiv sein.

Auf der anderen Seite haben auch solche Gewinnerwartungen bereits in der Vergangenheit zu einer erhöhten Nachfrage nach Landwirtschaftsflächen und steigenden Boden- und Pachtpreisen geführt. Dies ist neben dem tatsächlichen Flächenentzug ein wachsendes Problem für Landwirtschaftsbetriebe, die über keine oder nicht ausreichende eigene Flächen verfügen. Darüber hinaus kann die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen auch andere objektive Nutzungskonflikte begründen, angefangen vom Natur- und Artenschutz, über das Landschaftsbild, den Denkmalschutz, den Wasser- und Bodenschutz bis zur Raumordnung.

Schließlich kann mit der zunehmenden Anzahl und Größe der PV-Freiflächenanlagen und der einhergehenden Wahrnehmbarkeit in der Landschaft und im Wohnumfeld der gemeindliche Frieden gestört werden und die Akzeptanz schwinden. Ähnliches war im Zusammenhang mit dem Ausbau der Windenergienutzung zu beobachten.

Planerische Steuerung von PV-Freiflächenanlagen - Partizipation und Wertschöpfung

Im Unterschied zur Windenergienutzung sind PV-Freiflächenanlagen jedoch nicht privilegiert für den Außenbereich. Vor der Errichtung solcher Anlagen bedarf es regelmäßig einer verbindlichen Bauleitplanung. Insofern kann das Gemeindeparlament im Rahmen der kommunalen Planungshoheit darüber entscheiden, ob und an welcher Stelle PV-Freiflächenanlagen auf ihrem Gebiet errichtet werden dürfen. Einen gesetzlichen Anspruch darauf gibt es nicht. Nichtsdestotrotz müssen die oben skizzierten Konflikte von den Städten und Gemeinden bewältigt werden. Schon aufgrund der Vielzahl der Anfragen kann das sowohl die Parlamente als auch die Verwaltungen vor enorme Herausforderungen stellen. Zudem können mit steigender Zahl und Größe der Anlagen Auswirkungen auf die Nachbargemeinden bzw. den Gesamtraum aufreten. Auch dies gilt es, in den Planungsprozessen zu berücksichtigen.

Arbeitshilfe "Photovoltaik-Freiflächenanlagen"

Vor diesem Hintergrund wird vom Regionalen Energiemanagement gegenwärtig eine Arbeitshilfe "Photovoltaik-Freiflächenanlagen" entwickelt. Die Arbeitshilfe soll die Städte und Gemeinden bei einer objektiven Bewertung von Standorten für PV-Freiflächenanlagen unterstützten, Möglichkeiten der Wertschöpfung aufzeigen und Strategien für die Kommunikation und Einbindung der Einwohner benennen. Auch der interessierten Öffentlichkeit soll die Arbeitshilfe einen schnellen Überblick und Einstieg in eine vielschichtige Thematik ermöglichen. Die Arbeitshilfe soll zunächst mit den Kommunen abgestimmt werden.