Festlegungskarte zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg

Neuer Landesentwicklungsplan bekanntgemacht

Am 13. Mai ist der neue Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg förmlich bekanntgemacht worden (GVBl. II 2019, Nr. 35). Inkrafttreten wird der Plan am 1. Juli 2019.

Der LEP HR ist ein zusammenfassender, fachübergreifender Plan, der von anderen öffentlichen Stellen bei eigenen Planungen und Entscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben zu beachten ist. Er legt unter anderem die Zentralen Orte fest, macht Vorgaben für die Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen sowie großflächigem Einzelhandel und sichert wertvolle Freiraumbereiche sowie großräumige und überregionale Verkehrsverbindungen.

Der Landesentwicklungsplan bildet den inhaltlichen Rahmen für die Regionalpläne. Diese konkretisieren die Vorgaben des Landes für die Planungsregion. Mit dem LEP HR sind auch konkrete Handlungsaufträge für die Regionalen Planungsgemeinschaften verbunden. Hierzu gehören die Festlegung von Grundfunktionalen Schwerpunkten und Großflächigen gewerblich-industriellen Vorsorgestandorten sowie die Ausweisung von Gebieten für die Rohstoffgewinnung, die Windenergienutzung und den vorbeugenden Hochwasserschutz.

Die Aufstellung des neuen Regionalplanes hat die Regionalversammlung bereits im April auf den Weg gebracht. Im Herbst dieses Jahres soll dann die nach den Kommunalwahlen neu zu besetzende Regionalversammlung die abschließende Entscheidung über die Planthemen, die Instrumente und die Methodik treffen. Dabei werden natürlich auch die Ergebnisse der laufenden Abstimmungen mit den Kommunen Berücksichtigung finden.

Die Bekanntmachung des LEP HR und die Plandokumente finden Sie hier.