Regionalplanung

Die Planungsgemeinschaft hat die Aufgabe, Regionalpläne aufzustellen, fortzuschreiben und zu ändern. Die Regionalpläne sind zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende Raumordnungspläne für das Gebiet der Planungsgemeinschaft (vgl. ROG). Sie konkretisieren die Festsetzungen der höherstufigen Landesplanung und treffen eigenständige Festlegungen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raumes.

Die Regionalpläne bestehen aus textlichen und zeichnerischen Festlegungen. Als Instrumente stehen Ziele und Grundsätze der Raumordnung zur Verfügung. Ziele der Raumordnung sind abschließend abgewogen und entfalten eine strikte Bindungswirkung. Grundsätze der Raumordnung sind Vorgaben für nachfolgende Abwägungs- und Ermessensentscheidungen. Sie verleihen einem bestimmten Belang ein hohes Gewicht, können jedoch im Einzelfall begründet überwunden werden.

Die Regionalpläne werden in einem förmlichen Verfahren erarbeitet. Hierbei werden sowohl die Kommunen als auch die Öffentlichkeit aktiv einbezogen. Bei der Erarbeitung der Regionalpläne sollen Kommunale Planungen ebenso wie Regionale Leitbilder und Konzepte Berücksichtigung finden. Spätestens nach zehn Jahren sind die Regionalpläne, gegebenenfalls auch in Teilen, der weiteren Entwicklung anzupassen (vgl. RegBkPlG).